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Allgemeine Geschäftsbedingungen
OSIM Optik & SecondHand Internet Markt Inh. Anne Langenberg

§ 1 Geltung der Bedingungen
1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen stets ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen (u.a. in Rechnungsform).
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
2) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind unverbindlich, insbesondere Zustandsbeschreibungen bei Auktionen.
§ 3 Preise
1) Die erzielten Maximalgebotspreise oder Festpreise für Sofort-Kauf-Auktionen oder Gebotsauktionen enthalten die gesetzliche MwSt.. Ausgenommen sind Lieferungen außerhalb des innereuropäischen Handels oder Angebote außerhalb Europas.
2.) Die Preise verstehen sich zuzüglich der Transportkosten, wie folgt für Deutschland: Versichertes Paket bis 2 kg: 4,90€, versichertes Paket bis 5 kg: 5,90€, versichertes Paket bis 10 kg: 7,90€, versichertes Paket bis 20 kg: 9,90€, versichertes Paket bis 31,5 kg: 11,90€. Entstehen gesonderte Kosten durch spezielle Versicherung, Maße, Transporteure oder Gewichte sowie speziell gewünschte Sendungsformen, wird dies gesondert berechnet. Auslandsversand wird auf dem aktuellen
Eurokurs basierend errechnet und ist freibleibend.
§ 4 Lieferung und Lieferzeiten
1) Der Verkäufer behält sich vor, die Sendung ja nach Größe, Gewicht oder Form, wahlweise mit Post, Paketdienst oder Spedition zu versenden.
2) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
3) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.
4) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
5) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstandenen Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
§ 5 Versand und Gefahrübergang
1) OSIM schließt mit jeder Sendung eine Transportversicherung i.H.v. 5% des Warenwertes ab (Versicherung gegen Verlust und Beschädigung bis i.H.v. 500 EUR), welche in den pauschalen Versandkosten stets enthalten ist. Nur auf ausdrücklichen Wunsch sowie bei Sendungsart Päckchen verzichtet der Käufer ausdrücklich auf diese Versicherung.
2) Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen auf seine Rechnung zusätzlich versichert. Erhöhte Auslandsversicherung sowie dadurch entstehende Kosten gehen komplett zu Lasten des Käufers.
3) Wünscht der Kunde einen unversicherten Versand (Päckchen) durch uns, verzichtet er auf Schadenersatzanspüche über ebay oder andere Auktionshäuser, welche durch eine nicht nachverfolgbare, nicht zugestellte oder falsch zugestellte Warenlieferung entstehen würden. Der Kunde aberkennt mit Zahlung der Versandpauschale (Päckchen) ausdrücklich den ebay Käuferschutz. Sendungsinformationen (Sendungs-ID) der Päckchen können dennoch bei uns erfragt werden und werden in der EDV gespeichert.
§ 6 Rechte des Käufers bei nicht angezeigten Mängeln
(1) Die Produkte werden gemäß dem beworbenen Zustand ausgeliefert. Der Verkäufer versichert bestmögliche Gewissenhaftigkeit bei Prüfung und Beschreibung der Auktionswaren.
(2) Der Käufer kann als Nacherfüllung nicht die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit verhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in unangemessenem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art einer Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des §6 Absatz 2 Satz 2 zu verweigern, bleibt unberührt. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie oder beiderseitig akzeptierte Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der
mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§346 bis 348 BGB verlangen.
3) Beanstandungen der Lieferung oder von erkennbaren äußeren Mängeln am Produkt, welche nicht beschrieben wurden oder arglistig/fahrlässig verschwiegen wurden müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
4) Im Falle der Mitverursachung eines Mangels durch den Käufer ist dieser entsprechend seiner Mitschuld an den Nacherfüllungskosten zu beteiligen (§254 BGB).
5) Die Frist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen beträgt bei angebotenen Sachen 12 Monate. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zusteht, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine
Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 8 Zahlung
1) Soweit nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen des Verkäufers per Vorauskasse ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
2) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Vom Verkäufer werden nur bankbestätigte Schecks oder Postbankanweisungen akzeptiert. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
3) Der Käufer ist zur Anfechtung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückhaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
 
Kontoverbindung:
Kontonummer: 5335418
BLZ: 82064188 / VR Bank Weimar e.G., Dingelstedtstr. 2, 99423 Weimar
IBAN: DE49820641880005335418
BIC: GENODEEF1WE1
Kontoinhaber: A. Langenberg

§ 9 Haftung
1) Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein vom Verkäufer garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
3) Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens des Käufers oder der Gesundheit.
4) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 10 Widerrufsbelehrung
1) Dem Verbraucher wird ein Widerrufsrecht innerhalb des deutschen Staatsgebietes eingeräumt.
- Widerrufsrecht (Deutschland) -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E - Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
OSIM Optik&SecondHand Internet Markt
Postfach 110009
99434 Bad Berka / Deutschland
Widerruf ist ausdrücklich ausgeschlossen für alle Transaktionen außerhalb Deutschlands.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
2) Ausgenommen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder verschafft werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
3) Rücksendungen, die unfrei an uns gesendet werden, wird die Annahme verweigert
§ 11 Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
§ 12 Beanstandungen
Bei allen Fragen oder Beanstandungen hilft Ihnen der Verkäufer unter der Telefonnummer +049 - (0)36458-31524 oder unter der auf dem Lieferschein abgedruckten Adresse weiter.